Schwangerschaft und Mutterschutz im Homeoffice

Homeoffice unter dem besonderen Aspekt der Schwangerschaft

Für schwangere Frauen kann der Arbeitsalltag schnell zur Herausforderung werden. In Zeiten von Corona steigt die Belastung oft zusätzlich. Das Arbeiten im Homeoffice bietet viele Möglichkeiten für Schwangere sich in ihrem gewohnten Umfeld an ihre neue Situation zu gewöhnen ohne sich und dem ungeborenen Kind gesundheitlichen Gefahren auszusetzen oder auf ihre Arbeit verzichten zu müssen. Doch wie beim Homeoffice generell gibt es hier einiges zu beachten. Denn es gibt zahlreiche Rechten und Pflichten sowie zu ergreifende Schutzmaßnahmen im Bezug auf Schwangerschaft während Corona. Alle Fragen zum Thema Schwangerschaft und Mutterschutz im Homeoffice haben wir im folgenden Artikel zusammengefasst.

Gesundheitliche Situation

Es gilt zu beachten, dass Infektionserkrankungen bei Schwangeren generell anders verlaufen können als bei Nicht-Schwangeren. Derzeit kann jedoch noch nicht zuverlässig eingeschätzt werden, ob Schwangere aufgrund der physiologischen Veränderungen in der Schwangerschaft eine erhöhte Wahrscheinlichkeit haben, durch SARS-CoV-2 zu erkranken und inwieweit bei Erkrankungen mit schweren Verläufen zu rechnen ist. Studien zeigen allerdings, dass Schwangere vergleichsweise seltener Symptome entwickeln. Eine begrenzte Anzahl an Studien aus anderen Ländern zeigt, dass die Wahrscheinlichkeit für einen schweren Verlauf mit Aufnahme auf eine Intensivstation und für eine invasive Beatmung möglicherweise höher ist. 

Da Schwangeren die generelle Impfung von der Ständigen Impfkomission (STIKO) nicht empfohlen wird, haben sie nach der Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 selber auch keinen Anspruch auf Schutzimpfung. Aus dem Grund hat die konsequente Einhaltung der persönlichen Hygienemaßnahmen sowie der festgelegten Arbeitsschutzmaßnahmen oberste Priorität. 

Situation am Arbeitsplatz

Grundsätzlich lässt sich sagen, dass es keinen gesetzlichen Anspruch darauf gibt im Homeoffice zu arbeiten. Die Frage kann allerdings durch den Arbeitsvertrag, einen geltenden Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung geregelt sein. Allerdings ist grundsätzlich davon auszugehen, dass Schwangere entsprechenden Anspruch auf Homeoffice haben.  

Gründe hierfür: 

Auch wenn kein genereller Anspruch besteht und schwangere Frauen nicht zur Risikogruppe bei COVID-19 zählen, besteht dennoch eine arbeitsvertragliche Nebenpflicht. Diese besagt, dass der Arbeitgeber angemessene Maßnahmen zum Schutz von Leben und Gesundheit ergreifen muss. Und dies gilt vor allem für Schwangere. Die Schutzmaßnahmen werden laufend konkretisieren und sind für Branchen unterschiedlich. Corona gibt nicht das Recht dem Arbeitsplatz fernzubleiben, egal ob schwanger oder nicht. Es gibt allerdings Arbeiten, die Angestellte im Falle einer Schwangerschaft, nur eingeschränkt oder gar nicht erledigen dürfen. Zudem haben schwangere Frauen einen zusätzlichen Schutz und können gegenüber Arbeitgebern Homeoffice fordern, wenn diese Bereitstellung für Arbeitgeber*innen zumutbar ist. Das bedeutet, wenn keine unverhältnismäßigen Kosten zu erwarten sind und die vertraglich vereinbarten Aufgaben im Homeoffice zumindest in soweit erledigt werden können, dass die Tätigkeit für Arbeitgeber einen wirtschaftlichen Nutzen darstellt. 

Welche Rechte und Pflichten haben schwangere Arbeitnehmerinnen? 

Generell müssen Arbeitgeber*innen schwangere Beschäftigte vor dem Corona Virus schützen. Andernfalls treten eine Lohnfortzahlung sowie ein Beschäftigungsverbot in Kraft, da es sich hierbei um besonders gefährdete Personen handelt. Daher müssen die Arbeitsbedingungen bzw. der Arbeitsplatz gegebenenfalls umgestaltet oder ein neuer Arbeitsplatz zur Verfügung gestellt werden. Falls all das nicht möglich ist, hat dies das Arbeiten im Homeoffice zur Folge. Wenn keine Maßnahmen möglich sind oder der Arbeitgeber keine Risikobeurteilung vornimmt bzw. die Vorgaben der betreuenden Ärztin oder des betreuenden Arztes nicht umsetzt, hat die Frau das Recht und Arzt oder Ärztin die Pflicht, Konsequenzen zu ziehen: Der Arzt bzw. die Ärztin ist befugt, Anpassungen an die Arbeitsbedingungen zu formulieren oder ein Beschäftigungsverbot auszusprechen – mittels eines Attests. Wenn Arbeitgeber*innen keine ungefährliche gleichwertige Ersatzarbeit anbieten können (z.B. Homeoffice), muss weiterhin 80 % des Lohnes gezahlt werden, ohne dass die Arbeitnehmerin eine Arbeitsleistung schuldet. 

Während der Schwangerschaft sind Frauen vor Kündigung geschützt. Dieser Kündigungsschutz gilt während der kompletten Schwangerschaft sowie bis zu 16 Wochen nach der Geburt. Wenn eine Arbeitnehmerin demnach erst nachträglich erfährt, dass sie zum Zeitpunkt der Kündigung bereits bereits schwanger war ist diese aufgrund der Sperrfrist wirkungslos. 

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Pflichten der Arbeitgeber*innen

Artikel 6 des Arbeitsgesetzes und Artikel 10 der Verordnung über Maßnahmen in der besonderen Lage zur Bekämpfung der COVID-19 Pandemie besagen, dass der Arbeitgeber den Schutz der Gesundheit seiner Mitarbeiter und Präventionsmaßnahmen gegen COVID-19 am Arbeitsplatz sicherzustellen hat. Arbeitnehmer müssen in der Lage sein die Empfehlungen des BAG betreffend Hygiene und Abstand einzuhalten. Ist dies nicht möglich müssen Maßnahmen gemäß des STOP Prinzips zu treffen. Das bedeutet Substitution, organisatorische Maßnahmen, persönliche Schutzausrüstung. Zudem sind Arbeitgeber*innen und Betriebsverantwortliche für die Auswahl und Umsetzung der Maßnahmen verantwortlich und haben diese zu finanzieren.

Mutterschutzverordnung

Sind Schwangere COVID-19 ausgesetzt muss eine Gesundheitsgefährdung der Mutter und des Kindes im Kontext der Tätigkeit, des Immunstatus der Mutter und der getroffenen Schutzmaßnahmen beurteilt werden. Wie schwangere Arbeitnehmerinnen geschützt werden müssen hängt von den Arbeitsbedingungen vor Ort ab. Eine Risikobeurteilung muss durchgeführt werden wenn eine Exposition nicht ausgeschlossen werden kann. Dazu gehört auch der Arbeitsweg. Diese Risikobeurteilung ist von einer unabhängigen Fachperson, für die der Arbeitgeber zahlt, durchzuführen. Zumal der Arzt bzw. die Ärztin der Schwangeren diese Beurteilung verlangen kann. Daher müssen Arbeitgeber*innen beweisen, dass keiner Exposition stattfindet. Andernfalls muss eine andere ungefährliche Arbeit zugewiesen oder Homeoffice ermöglicht werden. 

Mutterschutz

Der gesetzliche Mutterschutz beginnt sechs Wochen vor dem errechneten Geburtstermin und schützt Mutter und Kind bis zu zwei Monate nach der Geburt. Dieser Schutz gilt für alle schwangeren Beschäftigten in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis. Dazu gehören Festangestellte, Teilzeitbeschäftigte, Hausangestellte oder Heimarbeiterinnen. Auch schwangere Auszubildende haben Mutterschutz. Die Höhe des Lohns ist dabei abhängig vom durchschnittlichen Bruttoeinkommen. Bei einem monatlichen Lohn kommt es hier auf den Durchschnitt der letzten drei Monate an. Arbeitgeber*innen müssen Mitarbeiterinnen während der Schwangerschaft, aber auch nach der Entbindung und in der Stillzeit in besonderem Maße schützen und für mutterschutzgerechte Beschäftigung sorgen. Die Beurteilung der Arbeitsbedingungen muss dem Stand der Technik, der Arbeitsmedizin und der Hygiene sowie den sonstigen gesicherten wissenschaftlichen Erkenntnissen entsprechen. 

In § 9 Abs. 3 MuSchG ist geregelt, dass Arbeitgeber*innen dafür sorgen müssen, dass die schwangere oder stillende Frau ihre Tätigkeit am Arbeitsplatz, wenn es nötig ist, kurz unterbrechen kann. Darüber hinaus muss sichergestellt sein, dass sich die schwangere oder stillende Frau während der Pausen und Arbeitsunterbrechungen unter geeigneten Bedingungen hinlegen kann.

Quelle: Unsplash

Fazit

Auch wenn es zum gegenwärtigen Zeitpunkt keine Hinweise auf eine Gefährdung von Schwangeren durch das Virus vorliegen, ist dennoch Vorsicht geboten. Das Mutterschutzgesetz existiert um Benachteiligung entgegenzuwirken und erwartende Mütter zu schützen. Daher gilt es als Spezialregelung hinsichtlich des Gesundheitsschutzes und vor allen anderen Regelungen, die sonst im Rahmen einer Beschäftigung gelten. Insoweit können sich aus dem Mutterschutzrecht Vorgaben ergeben, die über die infektionsschutzrechtlichen oder arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben, beispielsweise die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, hinausgehen. All das ist in den Hinweisen zur mutterschutzrechtlichen Bewertung von Gefährdungen durch SARS-CoV-2 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend nachzulesen. Der Berufsverband der Frauenärzte hat außerdem in einer fachlichen Meldung die häufigsten Fragen im Bezug auf Schwangerschaft während der Corona Pandemie beantwortet. Dadurch können Frauen ihren gesundheitlichen Schutz und den ihres ungeborenen Kindes selbst kontrollieren und sicherstellen. 

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